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Allgemeine Nutzungsbedingungen

 

  1. 1. Anwendungsbereich

Imagem Music GmbH („Imagem“) bietet die Nutzung vom Imagem Creative Services überwww.imagemcs.com (im Folgenden: „Internetauftritt“) für in Deutschland ansässige natürliche und juristische Personen an, die im Zusammenhang mit ihrer gewerblichen Tätigkeit ein Interesse oder Bedarf an bestimmten Musikwerken haben.

FürdieNutzungdes Internetauftrittsgeltenausschließlich die nachstehendenNutzungsbedingungen:

 

  1. 2. Registrierung und Datenschutz

Will ein Besucher des Internetauftritts alle Funktionen und Dienste des Internetauftritts nutzen, muss er sich bei Imagem registrieren. Dies erfolgt über den Button „Signup“.

Auf eine Registrierung durch Imagem besteht kein Anspruch; vielmehr prüft Imagem nach der Registrierung, ob der Nutzer ein Profil erhalten kann (im Folgenden: „Qualifizierung“). Im Rahmen der Registrierung muss der Nutzer in jedem Fall wahrheitsgemäße Angaben machen. Etwaigen spätere Änderungen hat der Nutzer unverzüglich (soweit vorgesehen: online) nachzuhalten.

Nach erfolgter Registrierung und Qualifizierung übermittelt Imagem an den Nutzer Nutzerdaten in Form von Benutzername und Passwort. Dieses darf Dritten nicht zugänglich gemacht werden und der Nutzer haften für alle mit den Nutzerdaten vorgenommenen Aktivitäten. Nach erfolgter Nutzung hat der Nutzer sich abzumelden. Soweit er Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Nutzerdaten missbräuchlich benutzen, wird der Nutzer dies Imagem unverzüglich anzeigen. Imagem wird in diesem Fall den Zugang sperren oder neue Zugangsdaten übermitteln.

Imagem kann die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Nutzerdaten widerrufen, insbesondere wenn der Nutzer

  • gegen diese Bedingungen oder gegen die Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Nutzerdaten verstoßen hat, oder
  • bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
  • gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung des Internetauftritts verstoßen hat.

Bei der Registrierung erhebt Imagem personenbezogene Daten. Weitere Informationen zum Umgang mit Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung auf www.imagemcs.com.

Die Registrierung selbst ist für den Nutzer kostenlos.

 

  1. 3. Funktionen und Dienste des Internetauftritts

Besucher des Internetauftritts haben die Möglichkeit, Einsicht in die Kataloge von Imagem zu nehmen und auf dem Internetauftritt präsentierte Werke anzuspielen. Registrierten Nutzern steht ein erweiterter Funktionsumfang zur Verfügung. Sie haben die Möglichkeit, Werke in voller Länge abzuspielen, herunterzuladen oder in eigene, nur für den Nutzer zugängliche Projekte einzubinden. Neben diesen Funktionen besteht für registrierte Nutzer auch die Möglichkeit, für ihren eigenen Account Videos hochzuladen und diese nach Einbindung eines Werks an sich selbst zu versenden oder in seinem Profil zu speichern. Darüber hinaus kann der Nutzer eine Kontaktliste pflegen.

Durch die Inanspruchnahme der Funktionen auf dem Internetauftritt räumt Imagem dem Nutzer kein Recht ein, ein auf dem Internetauftritt zur Verfügung gestelltes Werk in irgendeiner Weise kommerziell zu nutzen. Er erhält lediglich eine einfaches Nutzungsrecht, die auf dem Internetauftritt verfügbaren Werke für interne Zwecke nutzen, nämlich die Beurteilung, ob ein Werk für sein Projekt nutzbar bzw. passend ist. Insbesondere dürfen die Werke vom Nutzer nicht upgeloaded oder Dritten, sei es entgeltlich oder unentgeltlich, zur Verfügung gestellt werden.

Der Nutzer kann für den Fall, dass er ein Werk zu Zwecken der Synchronisation nutzen will, bei Imagem eine Lizenz erwerben, soweit sich Imagem und der Nutzer über die Konditionen eines solchen Nutzungsrechtsvertrags einig werden. Hierfür muss der Nutzer das Formular „License“ ausfüllen; Imagem wird sich daraufhin beim Nutzer melden.

 

  1. 4. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf bei Nutzung des Internetauftritts nicht

  • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  • Inhalte mit Schadsoftware übermitteln oder Inhalte, an denen er nicht die erforderlichen Rechte hat;
  • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist; oder
  • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

Dem Nutzer ist bekannt, dass er ausschließlich eigenes Foto- und Videomaterial nutzen darf und insbesondere deutsches oder internationales Urheberrecht bei der Nutzung von Informationen, Bildern und Videomaterial einzuhalten hat. Soweit Imagem Foto- oder Videomaterial für den Nutzer speichert, räumt der Nutzer Imagem für die im Rahmen dessen erforderlichen urheberrechtlich relevanten Handlungen ein entsprechendes Recht ein.

 

  1. 5. Haftung von Imagem

Eine Haftung von Imagem im Zusammenhang mit der Nutzung des Internetauftritts ist ausgeschlossen, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Imagem haftet nicht für die von Dritten auf dem Internetauftritt eingestellten Inhalte. Die Nutzer sind gehalten, deutsches oder internationales Urheberrecht bei der Nutzung von Informationen, Bildern und Videomaterial zu wahren.

Imagem trägt durch technische Vorkehrungen dafür Sorge, den Internetauftritt virenfrei zu halten, eine Garantie kann jedoch nicht übernommen werden. Der Nutzer wird zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf dem Internetauftritt für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

 

  1. 6. Verfügbarkeit des Internetauftritts

Imagem möchte für die Nutzer eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Internetauftritts bereithalten. Ein Anspruch auf eine jederzeitige Verfügbarkeit kann jedoch aus technischen Gründen nicht gegeben werden. Insbesondere Wartung, Sicherheits- oder Kapazitätsgründe sowie Ereignisse außerhalb des Herrschaftsbereiches können zur vorübergehenden Einstellung der Leistungen und der Erreichbarkeit des Internetauftritts führen.

Die Nutzbarkeit des Internetauftritts hängt auch von der technischen Ausstattung sowie von der Qualität der Datenverbindung des Nutzers über das Internet ab. Imagem behält sich vor, den Zugang zum Internetauftritt jederzeit vorübergehend einzuschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit der Systeme von Imagem oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist.

 

  1. 7. Urheberrechte

Alle Seiten, Layout, Quelltext, Software und deren Inhalten, insbesondere die im Rahmen des Internetauftritts präsentierten Werke, unterliegen dem Urheberrecht.

Das Abrufen, Kopieren, Abspeichern und das Be- und Umarbeiten von Webseiten, deren Inhalten oder der mit den Darstellungswerkzeugen generierten oder angezeigten Ergebnisse, im Ganzen oder in Teilen, darf allein zum unter Ziffer 3. dieser Nutzungsbedingungen beschriebenen, nicht kommerziellen Gebrauch vorgenommen werden.

Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden. Alle darüber hinausgehenden Handlungen bedürfen einer vorherigen schriftlichen Genehmigung oder Vereinbarung.

 

  1. 8. Leistungsänderung

Imagem ist berechtigt, die Zurverfügungstellung des Internetauftritts jederzeit nach angemessener Vorankündigungsfrist zu beenden, zu erweitern oder zu verändern. Dies kann etwa dann der Fall sein, wenn sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets ändern und für Imagem dadurch die Erbringung der Dienstleistung oder Aufrechterhaltung des Internetauftritts wesentlich erschwert werden oder nicht mehr zumutbar sind.

 

  1. 9. Sonstiges

Für die Nutzungdes Internetauftritts giltausschließlichdeutsches Recht.

Gerichtsstand für Streitigkeiten, die diesen Internetauftritt betreffen, ist Berlin-Mitte.

Sollte eine der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.